Obwohl in der letzten Sitzung ein Antrag zur Einrichtung eines Live-Streams von den StuPa-Sitzungen vom Parlament abgelehnt wurde, hatte sich die Debating Society dazu entschieden, einen solchen anzubieten. Da dies jedoch bis kurz vor der Sitzung den meisten Parlamentariern nicht bekannt war, sorgte diese grundsätzlich begrüßenswerte Idee zu einer langen Diskussion, bevor die Sitzung überhaupt eröffnet wurde.

Nachdem die Sitzung dann mit knapp 30min Verspätung eröffnet wurde, gab es vom Präsidium gute Nachrichten: Gleich 3 Protokolle wurden seit der letzten Sitzung fertiggestellt und wurden vom Parlament nun genehmigt. Im Einzelnen sind das die Protokolle der 0.1. Sitzung, der 1. Sitzung und der 2. Sitzung.

Wie schon in der letzten Sitzung stand auch der Haushalt 2016 wieder auf der Tagesordnung, auch wenn es sich diesmal nur um einen Nachtragshaushalt handelte. Dieser war laut Finanzreferentin nötig, da ein paar kleinere Fehler korrigiert werden mussten. Nach positiver Empfehlung des Haushaltsausschusses wurde der Nachtragshaushalt 2016.1 einstimmig vom Parlament angenommen.

Beim Tagesordnungspunkt „Berichte“ gab es in dieser Sitzung ein Novum: Es waren die Initiative „ATA“ und der Projektbereich „Universal“ eingeladen, um den Parlamentariern von ihrer Tätigkeit zu berichten. Da die Initiative ATA kurzfristig abgesagt hat, blieb für diese Sitzung nur die Universal übrig. Weitere Infos zu der Universal findet ihr hier: Homepage Universal

Im Anschluss an den Bericht der Universal berichtete das StuPa-Präsidium, dass demnächst einer neuer Versuch zur Konstituierung des Satzungsausschusses geplant ist.

Berichte der studentischen Senatoren und der studentischen Mitglieder im Verwaltungsrat des Studentenwerkes lagen nicht vor, da kein Mitglied bei der letzten Senatssitzung anwesend war bzw. kein Mitglied des Verwaltungsrates im StuPa anwesend war.

Der Haushaltsausschuss berichtete, dass zusammen mit der Finanzreferentin ein Informationsblatt zu den Qualitätsverbesserungsmittel, welche Initiativen und Projektbereiche beantragen können, entworfen wurde. Zudem wurden die im Haushalt beantragten Mittel der Debating Society freigegeben und es wurde eine Vorlage für die Rechenschaftsberichte entworfen.

Für den Bericht des AstA wird hier auf die Tätigkeitsberichte der einzelnen Referenten, insbesondere aber auf den des Vorsitzenden, verwiesen, zu finden auf der Homepage des AStA.

Der nachfolgende Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit einem neuen Preisblatt der OWL Verkehr GmbH für das regionale Semesterticket, welches eine Erhöhung von 3% auf nun 5,30 € beinhaltete. Dieses Preisblatt wurde vom StuPa angenommen, sodass dieser Preis nun für die beiden kommenden Semester feststeht.

Die Tagesordnungspunkte 5 bis 13 wurden nicht behandelt, da nach einem Geschäftsordnungsantrag seitens der LHG auf Überprüfung der Beschlussfähigkeit nur 13 Parlamentarier gezählt werden konnten und das StuPa somit nicht mehr beschlussfähig war. Deshalb wurde die Sitzung beendet und die ausstehenden Tagesordnungspunkte auf die nächste Sitzung verschoben, welche am 23.03. um 14:15 Uhr im Raum B3.231 stattfinden wird.

Hinweis zu den Links: Die verlinkten Anträge können nur aus dem Uni-Netz abgerufen werden. Dafür muss unter Umständen eine Verbindung per VPN hegestellt werden