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Bericht zu der 6. Sitzung des StuPas

StuPa komplettDie Mitglieder des 44. Studierendenparlamentes

 

Zu Beginn der 6. Sitzung des 44. StuPas gab es gleich erst einmal gute Nachrichten aus dem Präsidium: Nach einem guten halben Jahr sollen nun endlich die seit September 2015 fehlenden Protokolle veröffentlicht werden. Begründet wurde dieser Rückstand mit der Schlampigkeit in den vorherigen Jahren, sodass erst einmal alte Protokolle angefertigt wurden, bevor nun die aktuellen angefertigt werden.

Im Anschluss an die Formalitäten stellten zwei Studenten die Initiative „Hay UPB“ vor, welche vom StuPa anerkannt werden möchte. Diese Initiative möchte sich vor allem für Völkerverständigung einsetzen und zum Beispiel Schachturniere auf dem Campus veranstalten. Leider wurde die eingereichte Satzung nicht vom Satzungsausschuss geprüft und im Plenum gab es Diskussionen über die Möglichkeit, nach Anerkennung der Initiative Mitgliedsbeiträge zu erheben. Die Abstimmung über die Anerkennung war letztendlich ungültig, da sich 14 Parlamentarier enthielten, jedoch wurde im Anschluss darauf dem GO-Antrag auf Vertagung stattgegeben.

Die nächsten drei Tagesordnungspunkte beschäftigten sich mit einer Verbesserung der Transparenz in den StuPa-Sitzungen. Konkret handelte es sich um Anträge, die Audioaufzeichnungen, welche bislang nur der Protokollantin zugänglich sind, hochschulöffentlich zugänglich zu machen, einen Video-Livestream von den Sitzungen und eine Video-Aufzeichnung einzurichten. Bezüglich der Audioaufzeichnungen gab die Protokollantin an, dass diese von schlechter Qualität seien und nicht für eine Veröffentlichung ausreichend wäre. Zudem kam von manchen Parlamentariern der Vorschlag, die Anträge nicht mehr in dieser Legislaturperiode zu behandeln, sondern eher zu Beginn der nächsten. Abschließend zu diesen drei Tagesordnungspunkten bleibt festzuhalten, dass die Anträge zu der Audioaufzeichnung und dem Video-Livestream in geheimer Abstimmung abgelehnt wurden, während der Antrag zu den Video-Aufzeichnungen zurückgezogen wurde.

 

Im Anschluss standen die Berichte auf der Tagesordnung, angefangen mit dem Bericht des StuPa-Präsidiums. Dieses berichtete auf Nachfrage aus dem Plenum, dass als einziger Ausschuss der Haushaltsausschuss konstituiert wurde und seiner Arbeit nachgeht, während es beim Satzungs- und Ausschuss für Hochschulwahlen bislang nicht zu einer Konstituierung gekommen ist.

Die Studentischen Senatoren berichteten, dass vom Senat eine AG für die Belebung des Campus eingesetzt werden soll, der u. a. die Möglichkeiten für mehr Partys auf dem Campus ausloten soll, aber auch das Campusleben insgesamt fördern soll.

Die studentischen Vertreter im Verwaltungsrat des Studentenwerkes berichteten von vermehrtem Vandalismus in Wohnheimen in Hamm durch Studierende und das keine Abendveranstaltungen mehr im GrillCafé durch das Studentenwerk veranstaltet werden.

Der Haushaltsausschuss hat laut seinem Bericht den Haushaltsplan für 2016 geprüft, wobei die Prüfung der Rechenschaftsberichte der Initiativen und Projektbereiche vertagt und die Initiative ATA aufgrund eines fehlenden Rechenschaftsberichtes gesperrt wurde.

Laut dem Bericht des AStA wurde der Haushaltsplan 2016 erarbeitet, die UPB beim Landes-Asten-Treffen vertreten und erste Gespräche mit den Fachschaften bezüglich der O-Woche im kommenden Sommersemester geführt. Aus dem Plenum kam die Anmerkung, bei den Tätigkeitsberichten doch bitte auf die Rechtschreibung zu achten.

 

Nachdem in der letzten Sitzung bereits das Personalreferat besetzt wurde, ging es im folgenden Tagesordnungspunkt um die Nachwahl des Referates Hochschulpolitik-Vernetzung, im Umfang eines Halbreferates. Vom AStA ausgewählt, durfte sich Caroline Kaiser dem Plenum präsentieren, Ihres Zeichen Lehramtsstudentin mit den Fächern Deutsch & Geschichte im 5. Semester. Nachdem von manchen Parlamentariern die Notwendigkeit des Referates infrage gestellt wurde, sprachen manche von einem „drohenden Krieg zwischen den Fachschaften und dem AStA“ um die Notwendigkeit zu untermauern. In einer geheimen Abstimmung konnte sich jedoch der Vorschlag des AStA zum wiederholten Male nicht durchsetzen.

Der folgende Tagesordnungspunkt war wahrscheinlich der Wichtigste in dieser Sitzung: Der Haushaltsplan für das laufende Jahr musste beschlossen werden. Strittigster Punkt waren hier die von der Debating Society beantragten Mittel, da der Projektbereich zugleich eine nicht unerhebliche Summe aus dem Qualitätsverbesserungstopf der Universität bekommt. Da im StuPa Uneinigkeit über die Zweckgebundenheit solcher Mittel herrschte, wurde beantragt, die im Haushalt beantragten Mittel der Debating Society zu sperren, bis nachgewiesen wird, dass die QV-Mittel ausschließlich projektbezogen zu Verfügung gestellt werden. Unter diesem Vorbehalt und unter dem Vorbehalt, dass ein aktueller Stellenplan nachgereicht wird, stimmte das StuPa dem Haushaltsplan für 2016 mit großer Mehrheit zu.

Der Antrag zur Neuwahl des Haushaltsausschusses wurde vom StuPa abgelehnt, da der Ausschuss, anders als vom Antragsteller angenommen, durchaus arbeitsfähig ist und seinen Aufgaben nachkommt.

Die beiden, von der LHG beantragten, Tagesordnungspunkte mit Stellungnahmen zur Schaffung von Bezahlbaren Wohnraum und zu dem geplanten Bau einer Großraumdisco wurden nach kurzer Diskussion abgelehnt, wobei kritisiert wurde, dass es sich hierbei nicht um hochschulpolitische, sondern um allgemeinpolitische Themen handele.

Die vom AStA durchgeführte Umfrage lag dem StuPa vor, zu dem Diskussionstagesordnungspunkt wollte sich jedoch kein Parlamentarier äußern. Somit wurde der Antrag „Beschluss zur Umfrage“ zurückgezogen.

Die vom StuPa-Präsidium eingereichten Anträge für neue Rechner im Raum des Präsidiums und einer SHK-Stelle für das Präsidium wurden angenommen. Die SHK soll sich vor allem um die technische Unterstützung des Präsidiums kümmern und im speziellen die StuPa-Homepage pflegen und weiterentwickeln.

Ebenfalls von der LHG wurde eine Neuwahl des Ausschusses für Hochschulwahlen beantragt, da dieser seit seiner Wahl im Dezember 2015 bislang nicht konstituiert wurde. Diese wurde aber vorerst einmal vertagt.

Der letzte Tagesordnungspunkt war eine Diskussion über einen Wahl-O-Mat für die kommenden Hochschulwahlen. Diese Idee seitens des HoPo-Referenten wurde positiv aufgenommen. Studenten sind aufgefordert, entsprechende Fragen an den HoPo-Referenten (hopo@asta.upb.de) zu schicken.


Hinweis zu den Links: Die verlinkten Anträge können nur aus dem Uni-Netz abgerufen werden. Dafür muss unter Umständen eine Verbindung per VPN hegestellt werden

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